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17. März 2006, Neue Zürcher Zeitung

Ein vertretbares Risiko

Rund 15 000 Zürcher Hauseigentümer verlangen vom Flughafen eine Entschädigung für den Minderwert ihrer Liegenschaften wegen Fluglärms. Die drohenden Kosten für Unique werden auf gut eine Milliarde Franken geschätzt. Mit der nun präsentierten Lösung ist es dem Mehrheitsaktionär Kanton Zürich und der Flughafen Zürich AG gelungen, dieses Klumpenrisiko kräftig zu mindern. Dass sich der Kanton Zürich in dieser Frage finanziell engagiert, ist wichtig und richtig.

Wenn die Flughafen-Betreiberin unter der Last der Entschädigungsforderungen zusammenbräche, verlöre der Kanton nicht nur seine Beteiligung, sondern wäre gleichzeitig mit massivem volkswirtschaftlichem Schaden konfrontiert. Dazu kommt, dass der Standortkanton gemäss dem Flughafengesetz ohnehin für die vor der Privatisierung des Flughafens im Jahr 2001 entstandenen «alten» Forderungen haften würde; dies betrifft vier Fünftel der bisher eingegangenen Entschädigungsbegehren. Vor diesem Hintergrund ist das Risiko, welches der Kanton mit seiner Vorfinanzierung eingeht, vertretbar, zumal diese Auslagen durch die laufenden Einnahmen aus dem Fluglärmfonds von Unique abgesichert sind. Insgesamt führt die Vereinbarung tendenziell gar zu einer Risikominderung, da der Kanton sein 300-Millionen-Franken-Darlehen zurückerhält und seinen Anteil am Aktienkapital des Flughafens deutlich verkleinert. Mit der Vorfinanzierung zeigt der Regierungsrat schliesslich auch, dass er die Anliegen der Immobilienbesitzer, eines wichtigen Teils der Anwohner, ernst nimmt.

Positiv hervorzuheben gilt es zudem die Auslagerung des aus Passagiergebühren gespeisten Fluglärmfonds von Unique in ein externes Anlagenkonto. Diese Mittel waren bisher im Betrieb investiert, und die Flughafen-Verantwortlichen haben nur sehr wortkarg über die Verwendung informiert. Mit der neuen Regelung steht das Geld nun vollumfänglich zur Verfügung, und die Transparenz des Fonds erhöht sich. Damit erfüllt Unique eine alte Forderung der Kritiker.

ark.